Postdemokratie

Das gibt es doch nicht…

Staaten sind verschuldet?
Bei wem denn?

Bei sogenannten Zentralbanken. Das sind Privatunternehmen, die die Lizenz zum Geld-Erzeugen haben.
Habt ihr euch schon mal gefragt, wo das ganze Geld herkommt? Nicht die Scheine und Münzen, die ja aus Druckerei und Prägerei kommen, sondern die Billionen, die es nur als Zahlen in Computern gibt. Die Milliarden und Billionen werden von den Zentralbanken einfach erzeugt (und auf den Finanzmärkten vermehrt, aber das ist ein anderes Thema).

Wenn ein Staat eine Autobahn bauen will, muss er die Straßenbaufirma beauftragen und bezahlen. Das Geld kommt normalerweise aus dem Steuertopf. Das Steuer-Geld reicht aber nicht, damit der Staat die ganzen öffentlichen Aufgaben bezahlen kann. Deshalb leiht er sich Geld bei einer Bank und muss dafür Zinsen zahlen.

Die Banken stellen Geld aus dem Nichts her und verleihen es. Sie verlangen es nicht nur zurück (Schulden), sondern darüberhinaus noch weiteres Geld (Zinsen). Das kennen wir von Privatkrediten. Deshalb scheint es ja vielleicht normal, das gleiche von Staaten zu verlangen.
Ist es aber nicht. Das ist ein Systemfehler! Es ist pervers!

Die kriminelle Vereinigung namens TROIKA erlaubt sich, die Regierungen von verschuldeten (europäischen) Staaten dermaßen unter Druck zu setzen, dass öffentliche Dienstleistungen nicht mehr normal funktionieren, Familien aus ihren Häusern vertrieben werden, Menschen nicht mehr ihrer normalen Arbeit nachgehen können und Kranke nicht mehr behandelt werden. Alles nur, weil der Staat das erfundene Geld nicht zurückzahlen kann. Perverser Weise werden damit auch ganze Länder durch (nicht demokratisch legitimierte) Ratingagenturen in iherer Kreditwürdigkeit eingestuft, wodurch die Zinshöhe beeinflusst wird.
Unlogisch daran ist auch, dass Arbeitslose gar keine Steuern zahlen können, mit denen der Staat wenigstens ein Teil der Schulden zurückzahlen könnte.

Wer hat ein Interesse an einer solchen Entwicklung?

Kurzfristig profitiert die Privatwirtschaft.
Ein Beispiel:
Wird die Wasserversorgung an ein Unternehmen verkauft, so erhält der Staat ein paar Millionen, mit denen er wieder wirtschaften kann (oder ihm steht das Geld gar nicht zur Verfügung, weil er damit Zinsen abzahlen muss). Das Wasserunternehmen verdient daran, dass alle Einwohner das Wassergeld ab jetzt an das Unternehmen zahlt.
Aber: Da Privatunternehmen gewinnorientiert wirtschaften (müssen), wird das Wasserunternehmen an Qualität und Versorgungssicherheit sparen und den Wasserpreis drastisch ansteigen lassen. Die ganze Bevölkerung wird darunter leiden.
(vgl. Erwin Pelzig – Privatisierung der europäischen Wasserversorgung)

Langfristig aber werden immer größere Teile der Bevölkerung ihr Wasser nicht mehr zahlen können und werden daher von der Grundversorgung abgeschnitten sein, wie es jetzt schon bei der Stromversorgung, die ja schon lange in privatwirtschaftlicher Hand liegt, der Fall ist. Die Unternehmen müssen also langfristig eher mit höheren Verlusten rechnen. Wer also zieht Gewinn aus dieser langfristig zerstörerischen Politik?

Es würde allen besser gehen, wenn ein Staat sein ganzes Geld selbst verwalten würde und überhaupt keine Schulden hätte und keine Zinsen zahlen müsste (das große Thema Korruption lasse ich hier aus Platzgründen unbeachtet).

Das Finanzwesen muss in einer demokratisch legitimierten Institution bleiben.

Neben den Staatsgewalten Legislative, Judikative und Exekutive und ist die Schaffung einer Monetative eine gute Idee.

Die Staaten würden so viel Geld erschaffen, wie sie brauchen, um gut funktionieren zu können. Es gäbe keine Notwendigkeit, öffentliche Aufgaben zu privatisieren. Das Gemeinwohl wäre nicht mehr dem Sparzwang untergeordnet.

„Je mehr sich der Staat aus der Fürsorge für das Leben der normalen Menschen zurückzieht und zulässt, daß diese in politische Apathie versinken, desto leichter können Wirtschaftsverbände ihn – mehr oder minder unbemerkt – zu einem Selbstbedienungsladen machen.”
Colin Crouch, britischer Politikwissenschaftler

Euer Ted Arnhold

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