Demos gegen Яechz

Seit Jahrzehnten greift Deutschtum und Ausländerfeindlichkeit in Deutschland um sich, das hat nicht wirklich nachgelassen seit der Zeit des NS, in allen Bevölkerungsschichten bis hinauf in Regierungskreise. Menschen mit faschistoiden Überzeugungen suchen immer wieder ihre politische Heimat in Gruppierungen und Parteien, die noch nicht als verfassungsfeindlich und demokratiegefährdend verboten wurden.

Ich sehe das mit der gleichen Beunruhigung wie viele von euch. Und nicht erst, aber besonders, in den letzten Jahren.

Durch Demonstrationen und Verbote werden aber diese Menschen nicht einfach verschwinden, sich auch nicht bekehren lassen; sie fühlen sich eher bestärkt und suchen sich einfach neue politische Strukturen. So geschehen z. B. nach dem NPD-Verbot oder der „Auflösung“ des AfD-„Flügels“.

Weiterhin sind mindestens 2 Punkte problematisch:

1. Endlich einmal eine Großdemo-Bewegung, die nicht gegen die Regierung gerichtet ist!
   Jede Bewegung –– egal aus welchen nachvollziehbaren und ehrbaren Gründen, – die keine Kritik an Regierungsaktivitäten zum Inhalt hat, ist aus Regierungssicht eine gute Bewegung. Denn sie polarisiert und spaltet das Volk und richtet Aggression und Hass gegen Teile des Volkes statt gegen die Macht-Inhaber. Zugleich lenkt sie ab von Missständen, die durch Regierungs(-in-)aktivitäten verursacht werden.
2. In den letzten Jahren wurde systematisch versucht, nahezu jede regierungskritische Äußerung in die rechte Ecke zu definieren. Damit wurden und werden in der öffentlichen Kommunikation alle Personen, die sich regierungskritisch äußern, ohne inhaltliche Auseinandersetzung über die zahllosen kritikwürdigen Themen quasi automatisch zu Rechtsradikalen („Rechten“).
   Vordergründig war der Correctiv-Bericht vom 10. 1. 2024 über das Geheimtreffen Anlass für die aktuellen Demos, aber vor dem Hintergrund der o.g. pauschalen Zuschreibung haben wir jetzt eine politisch hoch-erwünschte Bewegung:
     Großdemonstrationen gegen Regierungskritiker 

Da mach ich nicht mit!

Die regierungstreuen Medien praktizieren genau das, was sie vorgeben zu bekämpfen: Sie säen Hass und spalten die Gesellschaft.

Beide Punkte zusammen ergeben für mich eine Entwicklung, die mit Abstand gefährlicher für unsere gelebte Demokratie ist als die tatsächlichen Aktivitäten der Überzeugungs-Nazis.

Zusammengefasst
halte ich es für richtig, mit Regierungskritikern ins Gespräch zu kommen, andere Überzeugungen anzuhören und sich auszutauschen (über Inhalte!). Das ist schwierig, und es gehört die unermüdliche Bereitschaft aller Beteiligten dazu.

Davon sind die Massenmedien leider denkbar weit entfernt. Teile der Bevölkerung moralisch zu diskreditieren, zu zensieren und zu bekämpfen ist mit einer demokratischen und humanistischen Gesinnung nicht vereinbar.

Hier ein passender Kommentar:
NIE WIEDER war bereits

24.1.2024